Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien
Dienstleistungen
Waren/Güter
Gesundheit
IT
Verkehr Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Kann eine „falsche" Honorarzone wirksam vereinbart werden?
OLG Stuttgart, 03.03.2026 - 10 U 88/25
Dokument öffnen Volltext
Wesentliche Vertragserweiterung löst (Neu-)Ausschreibungspflicht aus!
OLG Düsseldorf, 06.03.2026 - Verg 29/22
Dokument öffnen Volltext
Mangelverdacht = Mangel?
BGH, 26.02.2026 - V ZR 83/25
Dokument öffnen Volltext
Wer an das Geld des Bauherrn will, muss mangelfrei geleistet haben!
LG Hamburg, 16.01.2026 - 315 O 57/25
Dokument öffnen Volltext
Angestellte Ingenieure machen aus einer GmbH kein Ingenieurbüro!
LG Bochum, 18.02.2026 - 13 O 117/25
Dokument öffnen Volltext
Keine Formularvollmacht für „freie" Änderung der Teilungserklärung!
BGH, 23.01.2026 - V ZR 91/25
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
VK Sachsen:
Keine Korrektur "ausschlussreifer" Angebote!
Dokument öffnen Beitrag
Neue Empfehlungen für den Feuchteschutz von erdberührten Bauteilen
Dokument öffnen IBR 2026, 1
Bauteilöffnungen aus der Sicht von Sachverständigen
Dokument öffnen IBR 2026, 111
OLG Frankfurt:
Sorgfaltsanforderungen bei der Preisprüfung?
Dokument öffnen Beitrag
OLG München:
Keine "Gesamt-Finanzierungsbestätigung" vom Verbraucher-Bauherrn!
Dokument öffnen IBR 2025, 527
Zeitschriftenschau:
Belegreife des Estrichs: Hat die CM-Messung ausgedient?
Dokument öffnen IBR 2026, 58
Zeitschriftenschau:
"Joker" Abrechnungsverhältnis?
Dokument öffnen IBR 2026, 168
 
Mehr über vpr-online
VerkehrVerkehr
Beitrag in Kürze
Wesentliche Vertragserweiterung löst (Neu-)Ausschreibungspflicht aus!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.03.2026
1. Betrifft die Änderung des Auftrags wesentliche Vertragsbestandteile (sog. essentialia negotii) wie Art und Umfang der Leistung, Preis und Laufzeit, ist grundsätzlich von einer wesentlichen Änderung auszugehen.
2. Die Ergänzung eines Konzessionsvertrags, der...
Dokument öffnen Volltext (Online seit gestern)
Bau & ImmobilienBau & Immobilien
Forderung nach qualifizierter elektronischer Signatur zulässig?
VK Sachsen, Beschluss vom 29.01.2026
1. Allein das subjektive Verständnis eines einzelnen Bieters belegt weder eine Unklarheit der Vergabeunterlagen noch eine genau dessen Textverständnis entsprechende Vergabeanforderung.*)
2. Verlangen die Vergabeunterlagen entweder die Signierung aller zum Angebot...
Dokument öffnen Volltext (Online seit heute)
Waren/GüterWaren/Güter
Beitrag in Kürze
„Abwehrklauseln" verdrängen nur Allgemeine Geschäftsbedingungen!
VK Sachsen, Beschluss vom 23.02.2026
1. Nach § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB sind Allgemeine Geschäftsbedingungen alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. Der für einen bestimmten...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 27. März)
NachprüfungsverfahrenNachprüfungsverfahren
Keine „Aufhebung der Aufhebung" nach Zuschlagerteilung!
BayObLG, Beschluss vom 11.09.2024
1. Nach der Aufhebung einer Ausschreibung ist ein Nachprüfungsverfahren zwar insoweit statthaft, als die Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers zur Aufhebung der Aufhebung und Fortsetzung des Vergabeverfahrens begehrt wird. Dies setzt jedoch einen fortbestehenden...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 26. März)