Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Drempel zu niedrig: Mängelbeseitigung unverhältnismäßig!
OLG Schleswig, 03.07.2024 - 12 U 63/22
Dokument öffnen Volltext
Überspannte Substantiierungsanforderungen sind ein Gehörsverstoß!
BGH, 26.06.2024 - VII ZR 195/22
Dokument öffnen Volltext
Vertrag unwirksam: Finanzielle Konsequenzen?
OLG Düsseldorf, 03.07.2024 - 18 U 63/23
Dokument öffnen Volltext
Besteht das Risiko eines Gefahreintritts, ist die Leistung mangelhaft!
OLG Stuttgart, 18.09.2023 - 10 U 15/23
Dokument öffnen Volltext
Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten sind intensiv zu überwachen!
OLG Düsseldorf, 27.09.2022 - 23 U 209/21
Dokument öffnen Volltext
Bauherr darf das Bauwerk bei der Mangelbeseitigung neu gestalten!
OLG Schleswig, 12.04.2024 - 1 U 66/22
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Hamm:
Keine beliebige Befristung von Bürgschaft durch Auftraggeber in der Sicherungsabrede!
Dokument öffnen Beitrag
KG:
Rücktritt nur bei erheblicher Pflichtverletzung!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Celle/BGH:
Wer eine Entschädigung nach § 642 BGB verlangt, muss das ganz große Orchester aufspielen lassen!
Dokument öffnen Beitrag
LG Berlin II:
"Gelten nicht als mitvermietet": Vermieter muss trotz Klausel Geschirrspüler reparieren
Dokument öffnen Beitrag
OLG Düsseldorf:
Zusätzliche Leistungen werden nach tatsächlich erforderlichen Kosten vergütet!
Dokument öffnen Beitrag
OVG Nordrhein-Westfalen:
"Live-Escape-Rooms" = Vergnügungsstätte!
Dokument öffnen IBR 2024, 485
OLG Schleswig/BGH:
Drainagearbeiten sind intensiv zu überwachen!
Dokument öffnen IBR 2024, 471
 
DienstleistungenDienstleistungen
Vertrag unwirksam: Finanzielle Konsequenzen?
OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.07.2024
1. Ist ein Vertrag von Anfang an unwirksam, weil der Auftraggeber entweder gegen seine Informations- und Wartepflicht verstoßen hat oder einen öffentlichen Auftrag unmittelbar an ein Unternehmen erteilt, ohne andere Unternehmen am Vergabeverfahren zu beteiligen...
VerkehrVerkehr
Änderung des Beschaffungsbedarfs im laufenden Vergabeverfahren?
VK Bund, Beschluss vom 04.03.2024
1. Einem Sektorenauftraggeber stehen - auch im Rahmen der Verfahrensaufhebung - erhebliche Spielräume für die individuelle Organisation eines Vergabewettbewerbs zu. Gleichwohl darf ein Vergabeverfahren auch im Sektorenbereich nicht ohne Weiteres beendet werden....
Straßenbau und InfrastrukturStraßenbau und Infrastruktur
Noch Erläuterung oder schon Änderung?
Generalanwalt beim EuGH, Schlussanträge vom 07.03.2024
1. Der Grundsatz der Gleichbehandlung und das Transparenzgebot stehen jeglicher Verhandlung zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und einem Bewerber im Laufe eines Vergabeverfahrens entgegen. Ist ein Angebot eingereicht worden, kann es nicht mehr geändert werden,...
TransportleistungenTransportleistungen
Wie ist die Preisaufklärung durchzuführen?
VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 29.09.2023
1. Bei der Preisprüfung nach § 60 VgV ist bei der Frage der Angemessenheit entscheidend, ob der betreffende Bieter zum angebotenen Preis voraussichtlich ordnungsgemäß und vertragsgerecht leisten wird oder infolge einer zu geringen Vergütung in wirtschaftliche Schwierigkeiten...