Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien
Dienstleistungen
Waren/Güter
Gesundheit
IT
Verkehr Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Mängelansprüche können in AGB nicht begrenzt werden!
OLG Koblenz, 10.10.2024 - 2 U 41/24
Dokument öffnen Volltext
Rechtsanwälte unterliegen keinen Rechtsirrtümern!
BGH, 04.09.2024 - IV ZB 31/23
Dokument öffnen Volltext
Pflicht zum Abruf von Einzelaufträgen bei Rahmenvereinbarung?
OLG Frankfurt, 25.09.2024 - 16 U 46/24
Dokument öffnen Volltext
Schriftform vereinbart: WhatsApp-Nachricht reicht!
OLG München, 11.11.2024 - 19 U 200/24
Dokument öffnen Volltext
Architekt muss Verlegung von 3.000 qm Teppichboden überwachen!
OLG Frankfurt, 16.09.2024 - 29 U 61/23
Dokument öffnen Volltext
Gedrosselter Energiespeicher = mangelhafter Energiespeicher!
LG Darmstadt, 08.11.2024 - 19 O 73/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG München:
Schriftform vereinbart: WhatsApp-Nachricht reicht!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Zweibrücken:
Mängel vor Abnahme: Keine Beweislastumkehr durch Abrechnungsverhältnis!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Kein Schadensersatz wegen Behinderungen durch Vorunternehmer!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt:
Wohnungsleerstand: Unterlassene regelmäßige Kontrolle gefährdet Versicherungsschutz
Dokument öffnen IMR 2024, 480
BGH:
Behinderung ist keine Bauzeitanordnung!
Dokument öffnen Beitrag
 
Mehr über vpr-online
Straßenbau und InfrastrukturStraßenbau und Infrastruktur
Beitrag in Kürze
Kann eine Konzession während ihrer Laufzeit geändert werden?
EuGH, Urteil vom 07.11.2024
1. Art. 43 der Richtlinie 2014/23/EU (…) ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Regelung nicht entgegensteht, wonach der öffentliche Auftraggeber eine Konzession während ihrer Laufzeit in Bezug auf die Person des Konzessionsnehmers und den Konzessionsgegenstand...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 18. November)
Bau & ImmobilienBau & Immobilien
Beitrag in Kürze
Mangelhafte Referenzen sind keine fehlenden Unterlagen!
VK Bund, Beschluss vom 23.07.2024
1. Eignungskriterien müssen mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung und zu diesem in einem angemessenen Verhältnis stehen. Der Auftraggeber kann insoweit auch Mindestanforderungen festlegen.
2. Als Beleg der erforderlichen technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 19. November)
NachprüfungsverfahrenNachprüfungsverfahren
Kein Interesse am Auftrag: Nachprüfungsantrag unzulässig!
VK Niedersachsen, Beschluss vom 25.09.2024
1. Ein Vergabenachprüfungsantrag ist unzulässig, wenn der Antragsteller (hier: durch seine unterlassene Registrierung auf der Vergabeplattform und den damit verbundenen Verzicht auf kalkulationsrelevante Informationen) deutlich gemacht hat, an der Abgabe eines...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 14. November)
DienstleistungenDienstleistungen
Beitrag in Kürze
Eignungsanforderung nicht erfüllt: Ausschluss zwingend!
VK Niedersachsen, Beschluss vom 04.07.2024
1. Die Eignungskriterien und -nachweise sind in der Auftragsbekanntmachung aufzuführen. Maßgeblich für die Eignungsprüfung sind allein die in der Auftragsbekanntmachung festgelegten Eignungskriterien und die dort für ihren Beleg geforderten Nachweise.
2. Die Eignungskriterien...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 12. November)
VergabeVergabe
Referentenentwurf Bundestariftreuegesetz
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes und weitere...
Dokument öffnen Materialien (Online seit 30. Oktober)