Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Nachtragsvereinbarung ist kein neuer Vertrag!
OLG Düsseldorf, 14.06.2024 - 22 U 98/23
Dokument öffnen Volltext
Zusätzliche Leistungen werden nach tatsächlichen Kosten vergütet!
OLG Düsseldorf, 18.12.2023 - 22 U 98/23
Dokument öffnen Volltext
Wer Geld einbehalten kann, der braucht keinen Kostenvorschuss!
OLG Oldenburg, 12.07.2022 - 2 U 247/21
Dokument öffnen Volltext
Wärmedämmarbeiten nur stichprobenhaft geprüft: Objektüberwachung mangelhaft!
OLG Oldenburg, 08.11.2022 - 2 U 10/22
Dokument öffnen Volltext
"Kollegenschriftsatz" muss qualifiziert elektronisch signiert sein!
BGH, 03.07.2024 - XII ZB 538/23
Dokument öffnen Volltext
Keine Entschädigung ohne bauablaufbezogene Darstellung!
OLG Celle, 24.06.2022 - 14 U 27/22
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OVG Nordrhein-Westfalen:
"Live-Escape-Rooms" = Vergnügungsstätte!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Schleswig/BGH:
Drainagearbeiten sind intensiv zu überwachen!
Dokument öffnen Beitrag
LG Würzburg:
Wann besteht ein erhebliches Missverhältnis zwischen Vergütung und Streitwert?
Dokument öffnen IBR 2024, 432
OLG Hamm:
Ö.b.u.v. Sachverständige müssen ein elektronisches Postfach eröffnen!
Dokument öffnen Beitrag
Gebäudetyp-E-Gesetz – ab jetzt alles "E wie einfach"?
Dokument öffnen Langaufsatz
Zeitschriftenschau:
Das Abrechnungsverhältnis: Fragen und (mögliche) Antworten!
Dokument öffnen Beitrag
AG Nürtingen:
Pflichtverletzungen des Vermieters können sein Kündigungsrecht ausschließen
Dokument öffnen IMR 2024, 329
 
BewachungsleistungenBewachungsleistungen
Sind fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen nachzufordern?
VK Bund, Beschluss vom 21.06.2024
Aus der Formulierung von § 56 Abs. 2 Satz 1 VgV, wonach auch "fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen" korrigiert werden können, kann nicht geschlossen werden, dass das Nachreichen inhaltlich nachgebesserter Unterlagen möglich und der öffentliche Auftraggeber...
TransportleistungenTransportleistungen
Wie ist die Preisaufklärung durchzuführen?
VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 29.09.2023
1. Bei der Preisprüfung nach § 60 VgV ist bei der Frage der Angemessenheit entscheidend, ob der betreffende Bieter zum angebotenen Preis voraussichtlich ordnungsgemäß und vertragsgerecht leisten wird oder infolge einer zu geringen Vergütung in wirtschaftliche Schwierigkeiten...
RettungsdienstleistungenRettungsdienstleistungen
Beitrag in Kürze
Horizontale BIEGE spricht für Wettbewerbsverstoß!
VGH Bayern, Beschluss vom 26.07.2024
1. Bilden zwei Unternehmen, die beide hinreichend leistungsfähig sind und die mit Blick auf den Gegenstand der Ausschreibung in unmittelbarer Konkurrenz stehen, eine sog. horizontale Bietergemeinschaft, besteht die Vermutung einer unzulässigen wettbewerbsbeschränkenden...
Strom, Wasser, GasStrom, Wasser, Gas
Umfang der Akteneinsicht im Konzessionsvergabeverfahren?
OLG Naumburg, Urteil vom 15.12.2023
1. Der in § 47 Abs. 2 Satz 4 EnWG angeordnete Neubeginn des Laufs der Rügefrist tritt nur dann ein, wenn die Akteneinsicht nach § 47 Abs. 3 EnWG zwingend zu gewähren war, um die Transparenz der Auswahlentscheidung herzustellen, und nicht bereits dann, wenn die...