vpr-online. Die Datenbank für
Vergabepraxis & -recht.
Vergabepraxis & -recht.
Kostenloses Probeabo
Reinigungsleistungen
Mit Beitrag
Auftraggeber kann Mindestanforderungen an die Referenzen stellen!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.06.2023
1. Der Auftraggeber ist berechtigt, als Beleg der erforderlichen technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit des Bewerbers je nach Art, Verwendungszweck und Menge oder Umfang der zu erbringenden Dienstleistungen die Vorlage von geeigneten Referenzen über früher...
Volltext (Online seit 13. Juni)Dienstleistungen
Mit Beitrag
Vergabe einer Rahmenvereinbarung nur mit Höchstmengenangabe!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.09.2022
1. Vertragsklauseln werden von den Vergabenachprüfungsinstanzen grundsätzlich nicht auf ihre zivilrechtliche Wirksamkeit geprüft, da sie keine Bestimmungen über das Vergabeverfahren sind.2. Vertragsklauseln können unter dem Gesichtspunkt der Unzumutbarkeit einer...
Volltext (Online seit 11. Juni)Reinigungsleistungen
Beitrag in Kürze
Kalkulationsgrundlagen müssen eindeutig sein!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2022
1. Der öffentliche Auftraggeber verstößt gegen das Transparenzgebot, wenn er die Kalkulationsgrundlagen für einen Stundenverrechnungssatz nicht hinreichend eindeutig vorgibt und dadurch ein wesentlicher Umstand für die Preisermittlung unklar bleibt.2. An der erforderlichen...
Volltext (Online seit 12. Juni)Dienstleistungen
Mit Beitrag
Anderen Umsatzsteuersatz eingetragen: Änderung der Vergabeunterlagen?
BayObLG, Beschluss vom 29.05.2024
1. Bei der Prüfung, ob der Rechtsmittelführer durch die angegriffene Entscheidung beschwert ist, ist nicht allein entscheidend, dass die Vergabekammer hier dem Antrag der Antragstellerin stattgegeben hat. Ob sie hinsichtlich aller Rügen "vollständig obsiegt" hat... Volltext (Online seit 7. Juni)