Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Frohe Weihnacht!
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 24. Dezember)

Umlaufbeschluss mit Mehrheitsentscheidung nur eingeschränkt möglich
LG München I, 08.11.2023 - 1 S 11052/22 WEG
Dokument öffnen Volltext
Mitgehörtes Telefonat ist unverwertbar
LG Konstanz, 11.12.2023 - A 61 S 10/23
Dokument öffnen Volltext
Räumungsschutzantrag als Verzögerungstaktik?
LG Ravensburg, 16.05.2024 - 1 T 17/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
Zeitschriftenschau:
Architekt hat Bauunternehmen zu koordinieren!
Dokument öffnen Beitrag
VK Baden-Württemberg:
Fehlerhaft festgestellte Eignung schützt nicht vor nachträglichem Ausschluss!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
BGH zur bauablaufbezogenen Darstellung
Dokument öffnen Beitrag
LG Kempten:
Wann verjährt der Entschädigungsanspruch aus § 642 BGB?
Dokument öffnen IBR 2024, 561
Neues zum Asbest in der GefStoffV - neue Pflichten am Bau und beim Kauf!
Dokument öffnen IBR 2024, 1063 (nur online)
OLG Düsseldorf:
Tod der Gesamtvergabe im Autobahnbau?
Dokument öffnen IBR 2025, 34
 
RügeobliegenheitRügeobliegenheit
Sonderwissen schadet nicht!
BayObLG, Beschluss vom 11.12.2024
1. Für die Erkennbarkeit eines Verstoßes gegen Vergabevorschriften nach § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und Nr. 3 GWB gilt ein objektiver Maßstab. Rechtliches Spezialwissen, das ein Bieter aufgrund der Beteiligung an einem ähnlich gelagerten, anderen Vergabeverfahren...
VerkehrVerkehr
Konzession inhouse vergeben: Unwesentliche Änderungen sind unbeachtlich!
Generalanwalt beim EuGH, Schlussanträge vom 17.10.2024
1. Art. 43 Abs. 1 c Richtlinie 2014/23/EU (…) über die Konzessionsvergabe ist dahin auszulegen, dass er nicht auf wesentliche Änderungen von inhouse vergebenen Konzessionen anzuwenden ist, solange sie als solche fortbestehen, das heißt solange diese Konzessionen...
DienstleistungenDienstleistungen
Gleichwertige Gütezeichen ≠ identische Gütezeichen!
VK Westfalen, Beschluss vom 23.02.2024
1. Der öffentliche Auftraggeber kann die Vorlage von Gütezeichen verlangen, um Beleg dafür zu erhalten, dass eine Liefer- oder Dienstleistung bestimmten in der Leistungsbeschreibung geforderten Merkmalen entspricht. Dabei muss Auftraggeber Gütezeichen akzeptieren,...