Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Bau & Immobilien

Dienstleistungen

Waren/Güter

Gesundheit

IT

Verkehr
Sicherheit & Verteidigung Nachprüfungs-
verfahren
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Bauleitung ≠ Bauüberwachung!
OLG Frankfurt, 11.05.2023 - 22 U 19/22
Dokument öffnen Volltext
Mängelansprüche können in AGB nicht begrenzt werden!
OLG Koblenz, 10.10.2024 - 2 U 41/24
Dokument öffnen Volltext
Mangelhafte Referenzen sind keine fehlenden Unterlagen!
VK Bund, 23.07.2024 - VK 1-64/24
Dokument öffnen Volltext
Rechtsanwälte unterliegen keinen Rechtsirrtümern!
BGH, 04.09.2024 - IV ZB 31/23
Dokument öffnen Volltext
Pflicht zum Abruf von Einzelaufträgen bei Rahmenvereinbarung?
OLG Frankfurt, 25.09.2024 - 16 U 46/24
Dokument öffnen Volltext
Schriftform vereinbart: WhatsApp-Nachricht reicht!
OLG München, 11.11.2024 - 19 U 200/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG München:
Schriftform vereinbart: WhatsApp-Nachricht reicht!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Zweibrücken:
Mängel vor Abnahme: Keine Beweislastumkehr durch Abrechnungsverhältnis!
Dokument öffnen Beitrag
BGH:
Kein Schadensersatz wegen Behinderungen durch Vorunternehmer!
Dokument öffnen Beitrag
OLG Frankfurt:
Wohnungsleerstand: Unterlassene regelmäßige Kontrolle gefährdet Versicherungsschutz
Dokument öffnen IMR 2024, 480
BGH:
Behinderung ist keine Bauzeitanordnung!
Dokument öffnen Beitrag
 
Straßenbau und InfrastrukturStraßenbau und Infrastruktur
Beitrag in Kürze
Kann eine Konzession während ihrer Laufzeit geändert werden?
EuGH, Urteil vom 07.11.2024
1. Art. 43 der Richtlinie 2014/23/EU (…) ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Regelung nicht entgegensteht, wonach der öffentliche Auftraggeber eine Konzession während ihrer Laufzeit in Bezug auf die Person des Konzessionsnehmers und den Konzessionsgegenstand...
DienstleistungenDienstleistungen
Beitrag in Kürze
Eignungsanforderung nicht erfüllt: Ausschluss zwingend!
VK Niedersachsen, Beschluss vom 04.07.2024
1. Die Eignungskriterien und -nachweise sind in der Auftragsbekanntmachung aufzuführen. Maßgeblich für die Eignungsprüfung sind allein die in der Auftragsbekanntmachung festgelegten Eignungskriterien und die dort für ihren Beleg geforderten Nachweise.
2. Die Eignungskriterien...
VerkehrVerkehr
Mit Beitrag
Teuerster Bieter zu teuer oder günstigere Bieter zu billig?
VK Bund, Beschluss vom 03.07.2024
1. Der Auftraggeber hat für die Entscheidung der Frage, ob der Preis eines Angebotes ungewöhnlich niedrig erscheint, grundsätzlich einen Einschätzungs- bzw. Beurteilungsspielraum, der von ihm pflichtgemäß und damit fehlerfrei auszuüben ist.
2. Die Aufgreifschwelle...

VergabeVergabe
Referentenentwurf Bundestariftreuegesetz
Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes und weitere...